Ein Essay von Zeitgedanken, mit einem anschließenden Gutachten zur strukturellen Bonität der Bundesrepublik Deutschland
Einleitung Der deutsche Staat lebt nicht mehr vom Recht, sondern von der Simulation seiner rechtsstaatlichen Fassade. Er schöpft keine Legitimität aus Souveränität, sondern aus der geduldigen Gewohnheit einer Bevölkerung, die Freiheit mit Sicherheit verwechselt und Bonität mit Besteuerbarkeit. Die Verwaltung ist nicht mehr Diener des Bürgers, sondern Betreiber der eigenen Reproduktionsmaschine. Sie beansprucht Recht, ohne es zu erwirtschaften. Sie verwaltet Leistung, ohne selbst zu leisten. Und sie ruft nach Beratung, wo sie sich längst hätte bilden müssen.
"Was nutzt den Schafen, dass ihnen niemand die Redefreiheit verkürzt? Sie bleiben beim Blöken." – Max Stirner, Der Einzige und sein Eigentum, S. 175
"Der Freigegebene ist ein Hund, der ein Stück Kette mitschleppt: er ist ein Unfreier im Gewand der Freiheit – wie der Esel in der Löwenhaut." – Max Stirner, Der Einzige und sein Eigentum, S. 175
Doch lies selbst und ziehe deine eigenen Schlüsse daraus.
Nachfolgend:
Gutachten zur Leistungsfähigkeit und Bonität des deutschen Staatsapparats (Die nachfolgenden Zeilen wurden im Juni 2025 erstellt und folgen einem formalen Aufbau. Es handelt sich um eine prüffähige Analyse nach wirtschaftlicher und organisatorischer Methodik, ergänzt um eine kritische Quellenbewertung.)
Gutachten zur Leistungsfähigkeit und Bonität des deutschen Staatsapparats unter besonderer Berücksichtigung externer Beratungskosten und der Eigenleistungskompetenz öffentlicher Institutionen Erstellt auf Anfrage durch Zeitgedanken, unter dem Vorbehalt einer kritischen Prüfung der Quellenlage und der strukturellen Abhängigkeiten der Informationsgeber.
I. Einleitung Dieses Gutachten verfolgt das Ziel, die faktische Leistungsfähigkeit und Bonität des deutschen Staatsapparats zu bewerten, unter besonderer Berücksichtigung der Differenz zwischen nominell vorhandener staatlicher Infrastruktur und der realen Erbringung von Leistung durch eigene Ressourcen. Zentrale Fragestellung: Leistet der Staat selbst – oder lässt er leisten? Und wenn er leisten lässt: aus welchem Grund, mit welchen Mitteln und mit welchem Ergebnis?
II. Methodik und kritische Einordnung der Quellen a. Methodisches Vorgehen Die Untersuchung stützt sich auf öffentlich zugängliche Daten, parlamentarische Anfragen, Berichte des Bundesrechnungshofs, sowie journalistisch belegte Auswertungen. Die Zahlen dienen nicht als Wahrheiten, sondern als Indizien zur Erhellung einer komplexen Realität.
b. Exkurs: Zur Vertrauenswürdigkeit der Informationsquellen Die verwendeten Quellen gelten teils als formal unabhängig, unterliegen jedoch strukturellem, ideologischem oder finanziellem Anpassungsdruck: Quelle Unabhängigkeit Kritische Einschätzung Correctiv bedingt stiftungsfinanziert, ideologisch aufgeladen Bund der Steuerzahler formal gegeben wirtschaftsliberale Brille, selektive Empörung Leitmedien (ARD, SZ, WELT etc.) formal gegeben redaktionelle Homogenität, Nähe zur Politik
Fazit: Die Daten dieses Gutachtens stellen eine kritische Näherung dar. Sie sind nicht absolut, sondern funktionale Abbilder eines politisch gefilterten Erkenntnishorizonts.
III. Begriffsklärung: Bonität und Leistungspotential a. Bonität im weiteren Sinn Im klassischen Finanzwesen beschreibt Bonität die Kreditwürdigkeit. In diesem Gutachten meint Bonität jedoch die gesamthafte Leistungs- und Verantwortungsfähigkeit einer staatlichen Institution – ohne strukturelle Fremdabhängigkeit.
b. Leistungspotential Leistungspotential ist die Fähigkeit eines Systems, Aufgaben durch eigene Ressourcen (personell, fachlich, strukturell, moralisch) zu erfüllen – ohne Ersatz durch Dritte. Es umfasst: • Eigenverantwortung, • operative Durchführung, • strategische Planung und • langfristige Selbststeuerung.
c. Bonitätsprüfung beim Staat? Während mittelständische Unternehmen regelmäßig auf ihre Leistungsbasis geprüft werden (Ertragsquellen, Substanz, Abhängigkeiten), findet eine solche Prüfung beim Staat nicht statt. Der Staat gilt als kreditfähig kraft Definition, nicht kraft Leistung.
IV. Struktur des Staatsapparats und Eigenleistungskompetenz a. Personalstruktur (2023) • Beschäftigte: ca. 5,45 Mio. • Personalkosten: ca. 265 Mrd. EUR • Durchschnitt: ~48.600 EUR/Jahr pro Person
b. Eigenleistung nach Sektoren Bereich Beobachtung Bauwesen Auslagerung an Projektsteuerer, Ingenieure, Generalplaner Digitalisierung/IT OZG-Projekte fast vollständig extern vergeben (McKinsey, Init etc.) Bildung Curricula von Stiftungen und supranationalen Akteuren geprägt Gesundheit Strategische Steuerung (z. B. Pandemie) extern beauftragt Gesetzgebung Entwürfe teils aus externen Kanzleien, Lobby-Verbänden, DIN, VDI, usw. Ministerien rein formalisierend
Ergebnis: Die Verwaltung ist zunehmend verlängerter Arm privater Expertise, nicht mehr strategische Eigenstruktur.
V. Externe Beratungskosten: Darstellung und Vergleich Kategorie Wert 2023 Offiziell deklarierte Bundesberatungskosten ca. 239 Mio. EUR Realistisch geschätzte Beratung (Bund/Länder/Kommunen) 4–7 Mrd. EUR Einzelprojekt: Digitalisierung BMI >230 Mio. EUR Gesundheitsmanagement (BMG, Pandemie) >115 Mio. EUR Diese Summen wirken im Vergleich zum Gesamthaushalt klein, betreffen jedoch die Schaltzentralen staatlicher Entscheidungsfähigkeit.
VI. Reales Bonitätsurteil: Die Insolvenz in der Substanz Die Strukturkosten der Bundesrepublik übersteigen ihre reale Leistungsfähigkeit bei weitem. Der Beamtenapparat dient nicht mehr der Aufgabenerfüllung, sondern der Strukturstabilisierung. Externe Leistungen ersetzen interne Kompetenz. Die Staatshaushalte sind ausschließlich durch Steuerdruck, Kreditaufnahme und politisches Framing aufrechterhalten. Die Bundesrepublik ist ein funktionell insolventer Organismus, dessen Gläubiger durch politische Mechanismen ruhiggestellt und dessen Bürger durch normative Illusionen in Pflicht gehalten werden.
VII. Konsequente Handlungsempfehlung: Rückbau statt Reform a. Einfrieren des Beamtenaufbaus und schrittweiser Substanzabbau: o Nichtbesetzung freiwerdender Stellen o Priorisierung nach Leistungsnachweis
b. Rückbau föderaler Parallelstrukturen: o Zusammenführung von Bundes- und Länderkompetenzen
c. Abschaffung externer Beratungsvergabe in strategischen Bereichen: o Verteidigung, Bildung, Gesundheit, Recht
d. Abwicklung nicht-selbsttragender Verwaltungseinheiten o Besonders im Subventions-, Kultur-, Gender- und NGO-Bereich
e. Einführung eines Bonitätsnachweises für staatliche Schuldenaufnahme o Analog zur privaten Kreditwürdigkeitsprüfung, auf Basis tatsächlicher Leistung
VIII. Quellenverzeichnis (kommentiert) • Bundesrechnungshof (Jahresberichte, 2023/2024) • Bundestagsdrucksache 20/6827 • Welt, Heise, Xpert.Digital (journalistisch, mit Vorbehalt) • Bund der Steuerzahler (wirtschaftsliberal, selektiv) • Correctiv (stiftungsfinanziert, diskursiv eingebunden) • Statistisches Bundesamt (destatis.de)
Gutachten abgeschlossen im Juni 2025.